Politiker und Wettbewerb

Im Moment kann gleich wieder an mehreren Beispielen beobachtet werden, welches Verständnis Politiker von einer freien Marktwirtschaft und Wettbewerb in der Wirtschaft haben.

Strom
Seit einigen Tagen regen sich nun auch verstärkt Politiker über die drohenden Strompreiserhöhungen auf. Das ist mir eigentlich unverständlich. Früher, und zu einem nicht unwesentlichen Teil auch heute noch, war die Energieerzeugung und –verteilung in der Hand der Kommunen. In den Aufsichtsräten saßen und sitzen vor allem auch Politiker. Oft wurden die Plätze nach den Sitzen im Stadtrat verteilt. Damals flossen die Gewinne der Energiekonzerne den chronisch defiziten Stadtkassen zu. Da war das mit den Strompreisen kein Thema. Dann kam so was wie Deregulierung und Wettbewerb auf den Markt. Die Kommunen haben ihre wertvollen Anteile an den Energieerzeugern verscherbelt und gutes Geld eingenommen um den Haushalt zu sanieren. Richtigen Wettbewerb gab es da natürlich nicht. Denn das war ja nicht gewollt. Die Stromkonzerne durften auch schön alles behalten was sie haben. Nach wie vor gibt es regionale Netzmonopole. Damit das nicht ausgenutzt wird, haben die Politiker eine Bundesnetzagentur geschaffen. Eine große Behörde die darüber wachen soll, dass die Monopole nicht missbräuchlich genutzt werden. Und die Strompreise müssen die Energiekonzerne sich bei den Wirtschaftsministerien der Länder beantragen. Dazu müssen die Energiekonzerne ihre Kalkulationen offen legen und alles ist fein geregelt, wann, was, wie berechnet werden darf. Wenn nun diese Behörden ihren Dienst richtig erledigen und die Strompreiserhöhung genehmigen. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: entweder sind die Preise zu hoch und die Konzerne nutzen ihre Monopole aus, dann wirken die Regulierungen nicht und man müsste sie abschaffen, oder die Preise sind berechtigt, dann werden das die Ministerien bei ihrer Prüfung feststellen. In beiden Fällen sollten die Politiker aber nicht über die Stromkonzerne schimpfen sondern für Wettbewerb sorgen. Dann gehören die ganzen Regulierungen eingestampft und die Gebietsmonopole aufgehoben. Bei der Telekom hat das ja verhältnismäßig gut geklappt. Eigentlich gehört die Erzeugung, Transport und Vertrieb von einander getrennt. Offiziell ist es in den Energiekonzernen ja auch, dazu zwingt das Energiewirtschaftsgesetz, aber in der Praxis ist davon nicht viel zu spüren. Da bieten die Regulierungen den Energieanbietern so große Spielräume, die die auch gerne nutzen, um den Wettbewerb so gut es geht zu verhindern.

Schiene
Seit langem ist die Bahn dabei ihren Börsengang vorzubereiten. Ein wichtiges Thema ist, darf sie das Schienennetz behalten. Wettbewerbshüter sagen: Nein. Politiker sagen immer öfter: Ja. Heute hat sich der Verkehrsminister Tiefensee dazu geäußert und hat, mal wieder, der Bahn das Schienennetz auch als börsennotierte AG zu gesprochen. Das ist mir völlig unverständlich. Denn bei der Bahn, wie auch bei anderen staatlichen unternehmen, gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder es hat ein Monopol ist staatlich geschützt, aber dann kann es keine börsennotierte AG sein, sondern hat in Staatsbesitz zu bleiben, oder es geht an die Börse, dann aber bitte unter Wettbewerbsbedingungen, was für die Bahn bedeuten würde, ohne das Schienennetz. Bei diesem Thema bin ich dann doch immer mal froh, dass es die EU gibt, denn die hat schon mehrfach sehr deutlich gemacht, dass sie es nicht dulden wird, wenn die Bahn mit dem Schienennetz an die Börse geht. Da hoffe ich doch sehr, dass die das den Politikern in Deutschland rechtzeitig beibringen. Sonst sehe ich wieder hunderte Millionen von Staatsgeldern sich in nichts Auflösen, weil die Politiker nicht auf die Experten hören wollen. Denn dann wird der Börsengang der Bahn ein Musterbeispiel dafür, wie Staatsgelder privatisiert werden, und eine weitere Umverteilung von Unten nach Oben stattfindet.

Krankenkassen
Das Bundesgesundheitsministerium hat den Gesetzentwurf zum Gesundheitsfonds vorgestellt. Das ist der blanke Horror. Über den ganzen Unfug der darin enthalten ist in Bezug auf die privaten Krankenkassen haben sich schon viele Medien ausgiebig ausgelassen. Ich möchte hier nur das Thema Wettbewerb rausnehmen. Denn den möchte das Ministerium wohl stark regulieren, so wie bei den gesetzlichen Krankenkassen. Das Problem ist nur, dass es nicht funktioniert und dies zu keinerlei Entlastungen bei den Beitragszahlern führt. Denn das betrifft in dem Gesetzendwurf auch die gesetzlichen Krankenkassen. Sparen lohnt sich für die nicht. Denn es wieder alles reguliert und gleich gemacht. Gute Kassen, die sparsam wirtschaften werden bestraft in dem ihnen Gelder weggenommen werden, die an Kassen geleitet werden, die schlechter wirtschaften. Und so etwas möchte die Ministerin nun auch bei den Privaten einführen. Dabei gilt für mich hier das gleiche wie auch bei der Bahn oder der Energie. Entweder es gibt eine gesetzliche Krankenkasse die staatlich geregelt ist. Richtig, ich meine Eine Krankenkasse. Nicht 200 und mehr wie wir jetzt haben. Oder es gibt Wettbewerb und dann sind die Krankenkassen frei in ihrem Handeln und können agieren. Was da jetzt geplant ist, ist ein Mischmasch. Die Politiker wollen die Krankenkassen weiter zu lassen, aber soweit regulieren, dass es auf eine Einheitskasse hinausläuft. Dass damit hunderte von Millionen an Beiträgen für unnötige Bürokratie und Misswirtschaft vergeudet werden, scheint denen nicht zu stören. Es gibt manchmal gute Gründe, warum man ein staatliches System favorisiert und manchmal gute Gründe, warum man ein privates wirtschaftliches Wettbewerbssystem favorisiert. Bei dem Gesetzentwurf scheinen die eine Sammlung aus beiden anzustreben, wo jeweils die schlechtesten Varianten mit einander Kombiniert werden. Aber leider wir hier aus (-) mal (-) kein Plus, sondern ein besonders dickes Minus.

Gerade heute in der FAZ gestanden:
„Wirtschaft für viele Jugendliche ein Buch mit sieben Siegeln
Jugendliche in Deutschland haben nach einer aktuellen Studie bei Wirtschaftsthemen große Wissenlücken. Sie sind an der Materie aber durchaus interessiert, wie aus einer Befragung im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Banken hervorgeht. „

Tja, wohl nicht nur für Jugendliche, auch für viele Politiker scheint das zu gelten. Statt 24 Stunden fern zu sehen, hätten die Grünen Politiker ja auch mal Nachhilfe in Wirtschaftsfragen nehmen können. Und gleich dem ganzen Bundestag.

Eigentlich wollen alle nur das Gute

Zitat aus dem Spiegel:

„Die Hisbollah werde nun damit beginnen, die durch die israelischen Luftangriffe beschädigten Häuser im Libanon wieder zu reparieren, kündigte Nasrallah an. Zudem werde man ein Jahr lang für die Miete aufkommen und die Möbel für die Besitzer der rund 15.000 zerstörten Wohnungen bezahlen. Die im Libanon angerichtete massive Zerstörung spiegele Israels "Versagen und Impotenz". Ähnlich wie die radikale Palästinenser-Gruppe Hamas hat die Hisbollah wegen ihrer wohltätigen und sozialen Einrichtungen einen großen Rückhalt in der Bevölkerung.“ (Hervorhebung durch mich).

Ja, so sieht es der Spiegel. Die Hisbollah, einen Wohltätigkeitsorganisation. Erst beschiest sie ein Nachbarland mit Raketen, dann kommt es, oh Wunder, zu einem Krieg, und dann ist die Hisbollah wohltätig und finanziert mit Iranischen Geldern den Wiederaufbau.

Und der Spiegel findet es wohl ganz toll, dass da so unkritisch drüber berichtet wird. Also ich kann mir vorstellen, dass die Mafia von ihren Drogengeldern auch ein Kindergarten finanziert. So schlecht kann die Mafia dann doch eigentlich nicht sein!?

Was man aus dem Fall Günter Grass lernen könnte, die meisten aber nicht wollen

Die Diskussion über die Aussage von Günter Grass, dass er Mitglied der Waffen-SS war ist in allen Medien in vollem Gange. Auch Henryk M. Broder meldet sich zu Wort. Im Spiegel schreibt er eine lange ausführliche Darlegung seiner Sicht. Einige Aussagen finde ich ganz interessant, und eine Aussage finde ich bemerkenswert. Hier ein Zitat aus dem Artikel von Broder:

„Der senkrechte Fall des Bürgers Grass veranschaulicht, wie stark auch in einer liberalen und permissiven Gesellschaft das Verlangen nach Autoritäten und Wegweisern ist, die einem sagen, wo es lang geht. Umso heftiger fällt dann die Enttäuschung aus, wenn einem plötzlich bewusst wird, dass man dem Falschen hinterher gelaufen ist.“

Erst mal kann Broder sich einen ordentlichen Seitenhieb auf gewisse Leute nicht verkneifen. Die Beobachtung, dass alle (auch die Intellektuellen, Linken oder sonstige Weltverbesserer) gerne eine Autorität haben, der sie zustimmen können, über die sie sich identifizieren und auf die sie sich berufen können, ist klar und gut nachvollziehbar. Tja, und was machen diese Leute nun, wenn ihr ´Denkmal´(was sie natürlich nie so nennen würden) einstürzt? Sie reagieren menschlich. Was ja auch wenig überraschend ist.

Wenn man hohe Erwartungen von Menschen hat, kann man groß Enttäuscht werden und davor ist niemand sicher. Das ist es was Broder schreibt. Nicht so ganz direkt, aber das lese ich daraus. Was Broder nicht schreibt ist eine weitere Konsequenz. Nämlich, es gibt keine absolute Sicherheit, wenn man sich auf Menschen als höchste Autorität verlässt. Darüber ließe sich jetzt streiten und vor allem philosophieren. Bei all dem kann man dann zu dem Ergebnis kommen, dass für die Menschen als höchste Instanz ein Mensch ausscheidet. Die Erkenntnis ist nicht neu, deswegen gibt es Religionen. Und als Christ glaube ich diese höchste Instanz gibt es. Daher fällt es mir auch sicher leichter den Fall Grass zu verstehen als die von Broder zitierte „liberalen und permissiven Gesellschaft“

Was wird mit den Steuern passieren?

Nun haben die Finanzämter in 2006 bisher ca. 20 Mrd. Euro mehr eingenommen als im Vorjahr. Und auch wohl einige Mrd. mehr als erwartet.
Und gleich geht das Gefeilsche los, wofür die Mehreinnahmen verwendet werden sollen.
Viele gute Ideen gibt es da.
Keine Mehrwertsteuererhöhung in 2007
Keine Gegenfinanzierung der Unternehmenssteuerreform
Stärkere Senkung der Arbeitslosenversicherung

Einen Vorschlag vermisse ich dabei. Schulden zurück bezahlen.
Deutschland hat 1.500.000.000.000 Euro Schulden. Das sind 1,5 Billionen oder 1.500 Mrd. Euro.
Selbst wenn die hohen Steuereinnahmen sich bis zum Ende da Jahres halten und damit dann angenommene 30 Mrd. Mehreinnahmen zur Verfügung stehen. Was eine gigantische Summe ist. So ließen sich damit doch die Schulden nur um 2 % reduzieren. Was angesichts der Neuverschuldung in Deutschland auch nicht korrekt ausgedrückt ist. Denn Deutschland plant in 2006 eine Neuverschuldung von 38 Mrd. Euro. Mit den Steuermehreinnahmen wäre es also nicht mal möglich, die Schulden des Staates in 2006 auf dem Niveau von 2005 zu halten.

Meine Erwartung ist, dass das Geld in den normalen Haushalt geht und dort verschwindet. Es gibt ja keine Zweckbindung von Steuern. Und höhere Ausgaben sind auch nicht zu erwarten. So gut geht es dem Staat ja auch nicht. Das ist den Politikern klar. Daher haben die ja auch überall Entlastungen gefordert. Und das würde dann im Ergebnis auch die Neuverschuldung verringern. Allerdings sind immer auch Extraausgaben zu beachten, die nicht eingeplant waren. Wie jetzt z. B. der Einsatz von Soldaten im Rahmen eines UN-Einsatzes im Libanon.

Zu den Ideen der Vortage kann ich ja auch mal eine Prognose abgeben.
Die Wohnungsbauprämie wird frühestens in drei Jahren abgeschafft. Irgendwann wird sie verschwinden, ob in 5 oder in 10 Jahren wage ich nicht einzuschätzen.
Das Ehegattensplitting verschwindet auch, aber erst in ca. 5 Jahren. Denn dazu wären weitere grundlegende Änderungen am Steuersystem notwendig. Die sind nicht so einfach zu ändern, wie z. B. eine Tarifanpassung. Und selbst die braucht ja schon Jahre bis sie umgesetzt ist.
Die Witwenrente wird auch bei nächster Gelegenheit angepasst. Nur sehr wenig zuerst, aber es werden sicher gleich Stufen für die nächsten Jahre eingeführt um sukzessiv das Eintrittsalter und/oder die Höhe der Rente zu verringern.
Bei den gemeinnützigen Organisationen wird nicht viel passieren. Denn regelmäßig würde der Staat sich da ins eigene Fleisch schneide, oder wie man auch sagen kann rechte Tasche raus, linke Tasche rein.
Wenn bestimmte Leistungen von gemeinnützigen Organisationen künftig der Mehrwertsteuer unterliegen sollten, würde das die Ausgaben der Sozialversicherungsträger entsprechend belasten. Dafür hätte der Fiskus dann halt mehr Einnahmen um die größer gewordenen Löcher bei den Sozialversicherungsträgern zu stopfen. Das merken auch Politiker, dass das nichts bringt.
Und die Steuerfreiheit von Mitgliedsbeiträgen, bei bestimmten Vereinen oder andere Vorteile, die solche Organisationen haben, bringen nicht wirklich Volumen. Da kommen dann ein paar Millionen zusammen. Aber zu welchem Preis? Viele Leistungen sozialer Einrichtungen würden nicht mehr erbracht werden, die Bereitschaft der Bevölkerung sich zu engagieren geht zurück. Der Staat der sich aus vielen Leistungen zurück gezogen hat (Sportförderung, Sozialleistungen, Jugendbetreuung) würde auf Dauer erhebliche Probleme bekommen, wenn sich dann die Auswirkungen zeigen.

Also ne bisschen wohl doch Sommerloch.

Sommerloch oder Testballon

In den letzten Tagen geistern wieder verstärkt merkwürdige Meldungen aus den Bundesministerien durch die Presse.

Da wären zu nennen:
Das Bundesfinanzministerium bringt die Abschaffung der Wohnungsbauprämie ins Gespräch.
Peter Weiß, Rentenexperte der CDU, bringt die Witwenrente reformieren. Reformieren bedeutet in diesem Zusammenhang mal wieder nichts anderes als, kürzen. In diesem Zusammenhang wurde dann auch gleich noch die Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel gebracht.
Und noch mal das Bundesfinanzministerium, dass Einschränkungen bei der steuerlichen Vorteilen von gemeinnützigen Organisationen vorgeschlagen hat.

In allen drei Fällen war der Aufschrei groß.
In der Presse, von betroffenen Organisationen und aus der Politik.
Das interessante ist, dass nicht nur jeweils andere Parteien oder die Opposition aufgeschrieen haben, oft kam die schärfste Kritik aus den eigenen Reihen, derer, die den Vorschlag gemacht haben.

Alle die ein Vorschlag gemacht haben, rudern schnell zurück.
Beschwichtigen oder relativieren.

Nun kann man das als übliches Politikgepolter in der Sommerpause abtun. Aber ich denke da steckt regelmäßig sehr genaues Kalkül dahinter.

Einiges wird wohl verschwinden. Aber sicher nicht ganz.

Denn die Ideen die da hinter stehen, finden auch genug Unterstützer. Und auch wenn die offensichtlichen Veränderungen im Moment nicht durchsetzbar sind, hat man die Reaktion getestet. Und nun kann im Hintergrund in den Gremien ausgewertet werden, was geht und was nicht, wo die Grenzen sind, und was man ohne größere Gegenwehr ändern kann.

Ich möchte die einzelnen Vorschläge jetzt nicht kommentieren. Interessant ist dabei wieder mal, dass unseren Politikern und den hochbezahlten Politikberatern nichts besseres einfällt als Leistungen zu kürzen und Steuereinnahmen zu erhöhen.

Ich bin auch ein Freund von Subventionsabbau. Aber die hier gemachten Vorschläge scheinen mir nicht gerade die zu sein, wo das meiste Geld zu holen ist. Der Staat gibt nach wie vor erheblich größere Mengen Geld für ganz andere Leistungen aus. Leistungen an die sich keiner rantraut.

Bin ich patriotisch?

Am Montag kam es in einer international besetzten Runde auf das Thema Patriotismus. Ich habe mich da auch gefragt, wie weit ich patriotisch bin. Da war ich mir nicht ganz im klaren darüber, weil ich mir bisher auch keine großen Gedanken dazu gemacht habe.

Als Patriotismus wird im Allgemeinen auf die Vaterlandsliebe bezogen. Eine Verbundenheit zu seiner Nation und deren ethnischen, politischen und oder kulturellen Leistungen/Ausprägungen. Dies bedeutet nicht automatische eine Geringschätzung anderer Nationen. Im Gegenteil, ich denke ein Patriot ist auch eher bereit Leistungen anderer Nationen anzuerkennen, als jemand, der keine Beziehung zu seiner eigenen Nation hat. Beim Nationalismus, wie er im allgemeinen Sprachgebrauch verstanden wird, wird hingegen die eigene Nation höher gestellt, als andere Nationen.

Gestern endete die Deutschland Tour 2006. Jens Voigt ist Gesamtsieger geworden. Er hat sich seien Vorsprung, den er (ausgerechnet) in den Bergen erlangt und im Einzelzeitfahren ausbaute. Das hat mich unheimlich gefreut. Vor allem weil Voigt drei Etappensiege errungen hat. Einen davon in den Alpen, wobei die Berge nun nicht unbedingt zu seinem Spezialgebiet zählen. Bei der Tour de France wurde er in der Bergwertung 28. Aber das war ja noch nicht alles.
Sebastian Lang gewinnt die Bergwertung der Deutschland Tour. Und Erik Zabel gewinnt, wieder mal, denn immerhin zum sechsten mal, die Sprintwertung. Nach dem Zabel bei der Tour de France hinter McEwen auf den zweiten Platz gekommen war.

Zwei Sachen fand ich bemerkenswert, über die ich mich sehr gefreut habe.
Zum einen, dass Jens Voigt die Deutschland Tour gewinnt und das nicht unwesentlich durch seinen Etappensieg in den Bergen. Da er sonst eher beim Einzelzeitfahren oder durch Ausreisversuche Punktet finde ich das einfach klasse.
Zum anderen, dass Erik Zabel eine so unglaubliche Konstanz aufweist. Der Mann hat etliche mal bei allen möglichen Rennen die Sprintwertung gewonnen. Der fährt seit mehr als 6 Jahren an der absoluten Spitze. Das an sich ist schon eine ganz tolle Leistung. Was mich aber immer wieder bei Zabel beeindruckt, ist die Motivation. Bei den großen Rennen konnte Zabel in den letzten Jahren kein Etappensieg verzeichnen. Weder bei der Tour de France noch bei der Deutschland Tour. Oft wurde er auf den letzten Metern nur um Zentimeter noch überholt. Die Sieger der Etappen haben dann oft in der Gesamtwertung keine Rolle gespielt, da sie nicht konstant so gute Leistungen bringen konnten. Aber ich finde es beachtlich sich immer wieder am nächsten Tag zu motivieren, wenn man wirklich um Zentimeter am Tagessieg vorbei gerauscht ist. Und Erik Zabel motiviert sich nicht nur, der fährt dann auch immer wieder Spitzenleistungen.

Wenn ich das sehe, was die deutschen Radfahrer (die die an der Tour teilnehmen) leisten, dann empfinde ich da schon Patriotismus.

1-Euro Job warum gab es die noch mal?

Jetzt werden die Verantwortlichen wenigstens ehrlich. Auch wenn es den Betroffenen nichts helfen wird.

Eingeführt wurde Hartz IV unter anderem mit dem Motto: „Fördern und Fordern“
Ein Zitat aus der Seite vom WDR: „"Fördern und fordern" heißt das Schlagwort. Die Arbeitslosen sollen jeden zumutbaren Job annehmen müssen, das heißt jede legale Arbeit bis hin zum Minijob. Dazu kommen Strafabschläge beim Arbeitslosengeld, wenn Jobangebote nicht angenommen werden. Dadurch sollen viele Arbeitslose wieder in Jobs kommen. Zudem übernehmen jetzt zumindest zum Teil die Kommunen die Betreuung. Durch ihre bessere Vernetzung mit der Wirtschaft vor Ort rechnen sich vor allem die Landkreise bessere Chancen aus, Menschen in neue Jobs vermitteln zu können.“

Ein kleiner Exkurs zu der Aussage "besseren Vernetzung mit der Wirtschaft".
Für die Kommunen gab es die Möglichkeit, die Betreuung der Empfänger von ALG II an die Arbeitsagentur vor Ort zu übergeben, mit der Arbeitsagentur eine Arge zu gründen und es gemeinsam zu machen, oder es selber in Eigenregie zu übernehmen (die so genannten Optionskommunen). Die Idee, das die Kommunen besser mit der Wirtschaft vernetzt sind, ist zwar erst mal nicht ganz falsch, in der Praxis sieht es doch leider oft anders aus. Hier ein aktueller Artikel der FAZ über die Erfahrungen eines privaten Arbeitsvermittlers mit der optierenden Kommune in Jena:
http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/
Doc~EBA977AD779654E87AFE749094F65D9FF~ATpl~Ecommon~Scontent.html
(Achtung! Link bitte selber zusammensetzen.)

Womit wir wieder beim Fördern und Fordern sind.
Das die Einrichtungen, die für die Betreuung der ALG II Empfänger zuständig sind, gut im Fordern sind, ist bekannt. Mit dem Fördern hapert es da aber ein wenig. In Jena will die optierende Kommune also keine Vermittlungsgutscheine mehr ausstellen.
Also Jobs sollen die nicht vermittelt bekommen, und die Leistungen am besten auch gleich kürzen, wegen Arbeitsverweigerung.

Damit sind wir beim eigentlichen Artikel. In verschiedenen Berichten war über die aktuelle Problematik mit Saisonkräften in der Ernte berichtet worden. Die schönsten Zitate finden sich in der Zeit. Hier der Link zum Artikel über Aussagen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit Herrn Weise.

http://www.zeit.de/news/artikel/2006/08/07/70092.xml

Das Herr Weise weite Probleme zu dieser speziellen Frage der Erntehelfer außen vor lässt, lassen wir mal unbeachtet. Mir geht es um ein Zitat.

Weise forderte: "Wer von vornherein die Erntearbeit ablehnt, obwohl er jung und gesund ist, sollte sofort zum Ein-Euro-Job einbestellt werden."

Ziel eines 1-Euro-Jobs soll auch immer sein, dass der Teilnehmer in der Maßnahme begleitet, betreut und qualifiziert wird, um den Arbeitslosen wieder an eine geregelte Arbeit heranzuführen und für den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Also Fördern, ist eine der Gründe für 1-Euro-Jobs. Das muss die Institution, die einen 1-Euro-Job beantragt auch im Antrag nachweisen und in Berichten dokumentieren.

Hiervon scheint Herr Weise nicht viel zu halten. Für ihn scheint der 1-Euro-Job eher eine Art Strafe zu sein, welches man als Druckmittel verwendet um Arbeitslose gefügig zu machen.

Zum Glück gibt es auch positive Beispiele, wo die Argen oder optierenden Kommunen, die ihnen offen stehenden Möglichkeiten aktiv nutzen um Arbeitslose wirklich zu fördern.

PS Mir ist bekannt, dass die 1-Euro-Jobs nicht wirklich erst mit Hartz IV eingeführt wurden, sie wurden aber in diesem Zusammenhang neu Diskutiert und als Arbeitsmarktinstrument eingesetzt.

Schokolade

Schade, fast 200 km von hier entfernt.
http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/3274766.html

Hätte ein paar Tage gereicht, aber ich werden wohl nichts abbekommen.

Fusionen für nichts gut?

Heute in der FAZ:
"Rürup: Kassenfusionen sparen keine Verwaltungskosten"

Herr Rürup ist ja nun nicht irgendjemand. Der Mann hat Erfahrung und Einfluss. Bericht über Herrn Rürup bei Wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rürup

In einem Interview sagte er: "Er warnte vor der Annahme, allein mit Fusionen ließen sich Verwaltungskosten einsparen. „Wenn diese These zutreffen würde, dann müssten die Verwaltungskosten mit zunehmender Kassengröße abnehmen.“ Die Empirie belege das nicht. Die Kosten stiegen."

Leider liefert der Bericht keine Anhaltspunkte, warum das so sein soll.
In der Wirtschaft werden oft und gerne Fusionen oder Übernahmen damit begründet, dass dadurch Synergie-Effekte (http://de.wikipedia.org/wiki/Synergieeffekt) erreicht werden können. Das dies nicht immer so funktioniert, wie sich das Management es denkt, lernt jeder BWL Student schon im Grundstudium. Und jeder Arbeitnehmer, der in seiner Firma mal solch einen Zusammenschluss live erleben durfte, in der Praxis.

Das der Hochregulierte Markt für gesetzliche Krankenkassen in Deutschland nicht unbedingt zu 100 % den üblichen Marktbedingungen folgt, glaube ich auch gerne. Aber das durch Fusion von Krankenkassen keine Ersparnis bei den Verwaltungskosten eintreten soll, ist mir unverständlich. Selbst wenn die ganzen Hirachen in den Krankenkassen und die ganzen Chefs in den Aufsichtsgremien anderweitig versorgt und neue Pöstchen bekommen, sollte doch das ein oder andere Potential übrig bleiben. Ich denke da nur mal an Call-Center, Kundenservice, Abrechnung, Verträge und Genehmigungen für Leistungen die mit den Krankenkassen abgerechnet werden sollen (Stichwort: Kassenärztliche Zulassung). Das soll keine Einsparung bringen? Von Dinge wie EDV zusammenlegen, gemeinsames Marketing, Personalbetreuung, wollen wir mal gar nicht von reden. Wenn die Krankenkassen anfangen würden, sich auf ihre Kernaufgabe zu konzentrieren, könnten die Verwaltungskosten deutlich gesenkt werden.

Warum es in Deutschland mehr als 200 gesetzliche Krankenkassen gibt, ist mir eh unverständlich. Die Leistungen sind festgeschrieben, mit allen Berufsverbänden (Ärzten, Optikern, Apothekern und was es da alles gibt) existieren Vereinbarungen, die regelmäßig von allen Krankenkassen gleich angewendet werden. Um Risiken in der Versichertengruppe auszugleichen gibt es den Risikostrukturausgleich. Zitat aus Wikipedia: "Im Jahr 2004 wurden durch den Risikostrukturausgleich ca. 16,1 Mrd. € zwischen den Krankenkassen umverteilt."
Warum braucht man dann so viele Krankenkassen? Mein Vorschlag: Alle einstampfen, eine Einheitskasse und gut ist. Bei der Rente (nicht ganz, aber ziemlich) und bei der Arbeitslosenversicherung gibt es auch kein Schein-Wettbewerb.

Einige mögen jetzt einwenden, dass die Arbeitslosenversicherung kein gutes Beispiel wäre, ich weiß, gerade dort gibt es Bestrebungen mehr Wettbewerb einzuführen. Doch muss man hier trennen zwischen der originären Aufgabe der Arbeitsagentur (nämlich das Einsammeln des Arbeitslosenversicherungsbeiträge und deren Auszahlung an Empfänger von Arbeitslosengeld) und den sonstigen Leistungen, die nicht zwingend von einer Behörde erbracht werden müssen, wie Vermittlung oder Förderung.

Vielleicht wird das Interview der FAZ mit Herrn Rürup von anderen Medien aufgegriffen und ich werde in einem anderen Artikel erfahren, warum Herr Rürup denkt, dass nicht unbedingt Einsparungen zu erwarten sind.